Der Mensch ist dazu bestimmt, Fehler zu machen. Doch manchmal verursachen diese Fehler tiefe Wunden und irreparable Beziehungen. In Ehen können Eheverfehlungen als Scheidungsgrund angesehen werden. Aber was genau verbirgt sich dahinter? Und welche Handlungen gelten nach der österreichischen Verfassung als schwerwiegend?
Was sind Eheverfehlungen?
Die Ehe ist unter den Augen des Gesetzes ein unbefristeter Vertrag. Der einfachste Weg, die Ehe zu beenden, ist eine einvernehmliche Scheidung. Hier sind sich beide Ehegatten einig, dass die Beziehung irreparabel ist und beschließen, die Scheidung einzureichen. Was aber, wenn Ihr Ehepartner die Scheidung nicht will? Nach österreichischem Recht kann die Ehe nur gegen den Willen des anderen beendet werden, wenn der Partner eine schwere Eheverfehlung (Scheidung aus Verschulden) begangen hat.
Eheverfehlungen sind die Handlungen, die das Wesen der Ehe verletzen. Da das Ehegesetz auf dem Zerrüttungsprinzip beruht, muss die schwere Eheverfehlung die Ehe so tief gestört haben, dass eine Versöhnung nicht mehr möglich ist. Die genauen Scheidungsgründe werden im Gesetz nicht genannt, da die Einzelfälle in der Regel vom Gericht erneut geprüft werden. Nach österreichischem Recht hat die Schuldfrage bei einer Scheidung jedoch einen großen Einfluss auf die Verteilung des Vermögens und die Unterhaltszahlungen. Das bedeutet, dass Sie, wenn das Gericht zu dem Schluss kommt, dass Sie für die zerbrochene Ehe schuldig sind, unter Umständen lebenslange Unterhaltszahlungen an Ihren Ehepartner leisten müssen.
Diese Handlungen gelten als schwere Eheverfehlungen:
Ehebruch
Vor 1977 wurde Ehebruch in Österreich als Straftatbestand betrachtet. Obwohl dies heute nicht mehr der Fall ist, ist es nach wie vor eine schwere Eheverfehlung. Nach dem Gesetz liegt Ehebruch nur dann vor, wenn tatsächlich Geschlechtsverkehr stattfindet. Andere Handlungen gelten zwar nicht als Ehebruch, können aber dennoch eine schwere Verfehlung darstellen, weil der Ehegatte seine Treuepflicht verletzt hat. Vor Gericht brauchen Sie keine Beweise für den Ehebruch Ihres Ehepartners selbst vorzulegen. Ein Beweis, dass er die Nacht allein mit einer dritten Person in einer Wohnung oder einem Hotelzimmer verbracht hat, reicht aus.
Wenn die Affäre eines Ehepartners zum Scheitern der Ehe geführt hat, dann gilt der untreue Partner als alleiniger oder überwiegender Schuldiger. Es gibt jedoch Fälle, in denen die untreue Partnerin oder der untreue Partner nicht die volle Schuld an der zerstörten Ehe trägt. In solchen Fällen ist die Ehe bereits vor dem Ehebruch zerbrochen, da die Ehegatten nicht mehr miteinander leben oder der andere Ehegatte gewalttätig wurde.
Zufügung von physischer Gewalt oder schwerem psychischen Leiden
Körperliche Misshandlung ist einer der wichtigen Gründe, eine Scheidung aus Verschulden einzureichen. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Misshandlung regelmäßig geschieht oder nicht. Eine einmalige Gewalttat gilt bereits als schweres Fehlverhalten. Die Zufügung schweren seelischen Leidens schließt Handlungen ein, wie:
- Psychoterror
- verbaler Missbrauch
- lang andauernde gezielte Ausübung von subtilen psychischen Druck
- Drohung mit psychischer Gewalt
Verletzung der Unterhaltspflicht
Ein Ehepartner kann sich auch von seinem Partner scheiden lassen, wenn er seine Unterhaltspflicht gegenüber dem Ehepartner oder den Kindern vernachlässigt. Nach dem Gesetz ist die Unterhaltspflicht verletzt, wenn der Unterhaltspflichtige kein oder nur ein geringes Einkommen hat oder wenn er nicht bereit ist, zu zahlen oder überhaupt zu arbeiten. Dazu gehört auch diese Eheverfehlung:
- Verschweigen von Einkommen durch den Ehegatten
- eigenmächtige Abhebung vom Sparbuch des Ehepartners
- hemmungsloses Eingehen von Schulden
- kleinliche Behandlung von Wirtschaftsfragen
- heimliche größere Investitionen
- Verschweigen des Einkommens oder der Ersparnisse
Böswilliges Verlassen
Nach dem Urteil des Obersten Gerichtshofs benötigen Sie die Zustimmung Ihres Ehepartners, wenn Sie aus der ehelichen Wohnung ausziehen möchten. Ohne Zustimmung wird diese Handlung vom Gericht als böswilliger Auszug und natürlich als schwerwiegendes Fehlverhalten (unbefugte Beendigung der ehelichen Gemeinschaft) ausgelegt. Dies gilt auch dann, wenn sowohl Sie als auch Ihr Ehepartner der Meinung sind, dass die Ehe bereits gescheitert ist. Deshalb ist es wichtig, eine schriftliche Vereinbarung mit Ihrem Ehepartner zu haben, wenn Sie ausziehen. Ohne Beweise kann Ihr Ehepartner jede mündliche Vereinbarung vor Gericht leicht ablehnen. Infolgedessen werden Sie als Schuldiger der gescheiterten Ehe angesehen und müssen unter Umständen lebenslange Unterhaltszahlungen leisten.
Es gibt jedoch Situationen, in denen ein Auszug ohne die Zustimmung des Ehepartners gerechtfertigt ist. Zum Beispiel, wenn derjenige, der auszieht, vom anderen Ehepartner bedroht oder misshandelt wird. Es gilt auch als schwere Eheverfehlung, wenn ein Ehepartner dem anderen nicht erlaubt, in die eheliche Wohnung einzutreten.
Verweigerung von Geschlechtsverkehr
Abstinenz sollte für niemanden ein Grund sein, die Scheidung einzureichen, denn die sexuelle Gemeinschaft ist keine Natur der Ehe. Die Weigerung, Sex zu haben, wird nur dann zu einer schweren Eheverfehlung, wenn sie hartnäckig und grundlos ist. Gelegentliche Verweigerung oder eine auf physische oder psychische Gründe gestützte Verweigerung stellt keinen Scheidungsgrund dar.
Verletzung der Treue
Diese Eheverfehlung umfasst Verhaltensweisen des Ehepartners gegenüber dem anderen, die als Verstoß gegen die Treuepflicht interpretiert werden können. Auch ohne tatsächlichen Ehebruch kann ein Abendessen mit einer Kollegin in einem romantischen Restaurant ein Scheidungsgrund sein. Ein freundschaftlicher, aber harmloser Kontakt mit einer Person des anderen Geschlechts gilt jedoch nicht als Eheverfehlung. Darüber hinaus kann der Verstoß gegen die Treuepflicht auch dann vorliegen, wenn ein Ehegatte ständig und unbegründet eifersüchtig ist.
Andere Scheidungsgründe sind unter anderem
- Lieblosigkeit und Feindseligkeit
- Alkohol- und Drogenabhängigkeit
- Verurteilung eines Verbrechens
- Glücksspiel-Sucht
- Internet-Sexsucht
- Mangel an persönlicher Hygiene
- Vernachlässigung der Haushaltsführung
- Ständige Nörgelei und Respektlosigkeit
- Religiöser und politischer Fanatismus
- Beeinflussung der Kinder gegenüber dem anderen Partner
- Gefährliche Bedrohungen
- Installation einer Überwachungskamera
- Mangelndes Interesse an den Interessen des anderen Partners
- Häufige, späte Besuche in Bars, Diskotheken, Clubs
- Besuche bei Prostituierten
- Psychische Krankheit oder ansteckende Krankheit
Vergeben und Deadlines
Eine Scheidung aus Verschulden ist nicht mehr möglich, sobald der unschuldige Ehepartner dem anderen verziehen hat. Aus dem Verhalten des vergebenden Ehegatten muss jedoch klar hervorgehen, dass er dem anderen bedingungslos vergeben hat und die Ehe fortsetzen will.
Nach dem Gesetz muss der verletzte Ehegatte innerhalb von 6 Monaten nach Feststellung der Eheverfehlungen die Scheidungsklage einreichen. Wenn in dieser Zeit keine Scheidungsklage eingereicht wird, erlischt das Recht auf Scheidung wegen Verschuldens. Ist aus der Eheverfehlung eine kontinuierliche geworden, z.B. bei Ehebruch, beginnt die Frist mit der letzten ehebrecherischen Handlung.
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